|
Analyse zur Frage, ob Deutschland einen Systemwechsel in der Politik und die Alternative für Deutschland braucht |
EinleitungNach der Lissabon-Strategie, den die europäischen Staats- und Regierungschefs 2000 verabschiedeten, sollte die EU schon seit drei Jahren der "wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensgestützte Wirtschaftsraum der Welt" sein. „Nachdem wir das Ziel endgültig aus den Augen verloren hatten, verdoppelten wir unsere Anstrengungen.“ (Mark Twain, 1884) Vor mehr als 15 Jahren musste ich meine Diplomarbeit mit dem Thema „Staatsverschuldung in Deutschland“ abgeben. Seitdem suche ich vergeblich nach Gründen, die die seit über 40 Jahren andauernde Verschuldungspolitik rechtfertigen würden. Mit der neu gegründeten Partei, der Alternative für Deutschland, ist erstmals eine Partei entstanden, die den nötigen Sachverstand und den Willen zur Schuldenbegrenzung und Schuldentilgung in ihren Reihen vereint. In der Partei befinden sich keine Berufspolitiker. Die Partei zeichnet sich durch ihre Mitglieder aus, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen - insbesondere für ihre Kinder. Die Altparteien betreiben seit 40 Jahren viel zu regelmäßig eine Politik auf Kosten unserer Kinder, auf Kosten zukünftiger Generationen. Da Sie nun auch bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, habe ich für Sie die wesentlichen Zukunftsfragen zusammengestellt, die unseren Wohlstand in Deutschland entscheidend beeinflussen. Die Ihnen vorliegende Analyse beschäftigt sich im Wesentlichen mit der Frage, wo wir heute Änderungen und Reformen in Gang bringen müssen, um auch morgen und übermorgen gut leben zu können. In diesem Zusammenhang beschäftigen wir uns auch mit der Frage, ob die Alternative für Deutschland tatsächlich eine oder gar die Alternative für die Lösung unserer drängendsten volkswirtschaftlichen Probleme ist. Die Ursachen für die EU- und Euro-Krise sind ein zentrales Thema. Ebenso thematisieren wir Lösungsvorschläge zur nachhaltigen Bewältigung der Krise und die sich ergebenden Konsequenzen, wenn sich in der Politik kein Richtungswechsel durchsetzt. Auch die Krise um die sogenannte Energiewende, die absehbare Krise in unseren Alterssicherungssystemen und weitere Problemfelder unterziehen wir einer Analyse. Wer die Gegenwart verstehen will, muss die Geschichte kennen. Alle Revolutionäre, gleich ob von links oder von rechts, erhielten ihren Zulauf durch das Versprechen von irgendeiner fernen, aber herrlichen Endzeit. Sie träumten vom Land, in dem Milch und Honig flossen und versprachen ihren Anhängern großzügig, sie eben dorthin zu führen. Bäume wachsen, aber sie können nicht in den Himmel wachsen. Keiner von ihnen hat sein Versprechen gehalten. Im Gegenteil, die größten Verführer haben die größten Katastrophen verursacht. Beispiele dafür gibt es genug und keineswegs nur in der deutschen Geschichte. Unsere Kritiker behaupten, dass es den Deutschen heute gut geht und wir deshalb keinen Politikwechsel brauchen. Ähnliche Äußerungen gab Ludwig XVI. von sich, kurz bevor die Französische Revolution ausbrach und in dessen Folge er geköpft wurde. Auch als die NSDAP aufkam, wurde sie mit ihrem Stimmenanteil von unter 3 Prozent belächelt und nicht ernst genommen. Schon wenige Jahre später infizierte die Partei fast 50 Prozent der deutschen Wähler. Der Erfolg der NSDAP kostete letztendlich 55 Mio. Menschenleben. Politische Extremisten finden auch heute wieder wachsenden Zulauf. Die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte ist in Umfragen mit 11 Prozent bereits die drittstärkste Kraft in Griechenland. Die Ressentiments, die Deutschland heute in den Südländern entgegengebracht werden, sollten wir deshalb sehr ernst nehmen. Teile der Geschichte dürfen sich einfach nicht wiederholen! Die soeben erschienene europaweite Studie des Pew Research Center ergab ein erschreckendes Ergebnis: Die Schuldenkrise isoliert Deutschland in Europa zunehmend. Demnach empfinden die Bürger in sechs der acht untersuchten Staaten die Deutschen als das wenigste mitfühlende Volk, in fünf als das arroganteste Volk. Besonders in Griechenland haben die Bürger keine gute Meinung von Deutschland: Sie halten es sogar für das am wenigsten vertrauenswürdige Land. 90 Prozent der Franzosen meinen, sie hätten wirtschaftlich schlechte Bedingungen und nur noch 41 Prozent der Franzosen geben der Europäischen Union eine Chance. 77 Prozent der Befragten meinen das wirtschaftliche System in der EU begünstigt die Reichen. Der klassische Nährboden für linke und rechte Extremisten. Viele Menschen in Südeuropa haben ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld inzwischen aufgebraucht. Zudem haben immer mehr Staaten von Konjunktur- auf Sparprogramme umgestellt. Deshalb ist davon auszugehen, dass die Sozialsysteme und der Frieden in diesen Ländern in Zukunft noch stärker unter Druck geraten werden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts waren 2010 15,8 Prozent der Bevölkerung in Deutschland armutsgefährdet, das sind rund 12,8 Mio. Menschen. 2010 hielten dagegen nach einer Studie der Bundesbank die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung in Deutschland fast 60 Prozent des gesamten Nettovermögens. Die Weltbank berichtete, dass 2008 insgesamt 43 Prozent der Weltbevölkerung in Armut lebte und weniger als zwei US-Dollar pro Tag und Kopf zu Verfügung hatte. Die Vertiefung der sozialen und ökonomischen Unterschiede wird durch die Verknappung von natürlichen und ökonomischen Ressourcen verstärkt. Der Kampf um die Ressourcen wird teilweise kriegerisch ausgetragen, führt zur Armutswanderung in die reicheren Länder und in diesen zu neuen Spannungen. Dies zeigen auch aktuelle Diskussionen in Deutschland über neue Wohnungsknappheit und steigende Mieten in Ballungszentren, die Rückabwicklung der Hartz IV-Reformen oder die Integration von Migranten. Aus den sozialen Unterschieden entwickeln sich politische und weltanschauliche Spannungen, die von ideologischen und religiösen Eifer zugespitzt in Terror münden. Eine Studie des Instituts for Economics and Peace hat ergeben, dass sich die Zahl der weltweit registrierten Terrorangriffe in den Jahren zwischen 2002 und 2011 mehr als vervierfacht hat. Die deutsche Wiedervereinigung kostet Jahr für Jahr um die 80 Mrd. Euro. Die Annäherung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Kopf auf mittlerweile 66 Prozent des Westniveaus ist allein der Verringerung der Zahl der Köpfe im Osten zu verdanken. Die neuen Bundesländer zeigen, was mit einem Gebiet passiert, das ohne Berücksichtigung ökonomischer Grundlagen mittels Transfers aus anderen Regionen gestützt werden soll. Die Transfers führen zu künstlichen Lohnerhöhungen, schwächen die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft, verhindern das Entstehen von Arbeitsplätzen und unterminieren die wirtschaftliche Entwicklung. Die jungen und besser Qualifizierten, die für sich in einem stagnierenden Umfeld keine Chance mehr sehen, wandern ab, und die Rentner bleiben. Ökonomische Dynamik entsteht so nicht. Eine Transferunion in der EU würde Deutschland weit mehr als 100 Mrd. Euro jährlich kosten, mit steigender Tendenz. Aus den Fehlern, die man bei der deutschen Wiedervereinigung beging, kann man heute lernen. Deshalb befasst sich diese Ausarbeitung auch intensiv mit den Gründen, die zur Deindustrialisierung in Ostdeutschland führten. Die deutschen Eventualverbindlichkeiten in Verbindung mit der Euro-Krise liegen bereits jetzt bei 688 Mrd. Euro (Quelle: Hans-Werner Sinn „Verspielt nicht eure Zukunft“). Für die meisten von uns ist das eine unvorstellbare Zahl, die ich Ihnen aber mit folgenden Beispielen näher bringen möchte. Allein mit 88 Mrd. Euro könnte man zehn Jahre 150.000 neue Lehrer einstellen und bezahlen oder den Rentnern für die nächsten sieben Jahre fünf Prozent mehr Rente auszahlen oder die nächsten drei Jahre alle Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung abdecken (Quelle: ARD-Sendung Hart aber fair, September 2011). Während wir unvorstellbare Geldmengen für die Euro-Rettung verpulvern, sparen wir beim Bildungsniveau, dem Infrastrukturausbau, der Kinderförderung und vielem mehr. Wir sparen zu Gunsten der Vermögenden, die sich mit südeuropäischen Staatsanleihen verspekuliert haben. Diesem Treiben müssen wir ein Ende setzen! Dafür steht die neue Partei Alternative für Deutschland. Wie kann man sich von der Finanzkrise auch ohne die EU-Rettungsgelder befreien? Am Beispiel Islands kann man sich durchaus orientieren. Das Land wurde von der globalen Finanzkrise beinahe erschlagen. Sämtliche Banken des Landes waren pleite, sie wurden nicht vom Staat aufgefangen, obwohl sie „systemrelevant“ waren. Inzwischen ist Island - aufgrund der fehlenden Euro-Retter und deren Rettungskonzepte - bereits über den Berg. Selbsthilfe zeigt an diesem Beispiel raschere und durchschlagendere Erfolge als Gemeinschaftshilfe. Bei der Erstellung der Ihnen vorliegenden Ausarbeitung haben mich ganz besonders folgende Persönlichkeiten maßgeblich beeinflusst: Die Träger des Wirtschaftsnobelpreises Paul Krugman und Daniel Kahneman, der ehemalige Arbeitsminister Robert Reich in der US-Regierung unter Bill Clinton, die Wirtschaftsprofessoren Hans-Werner Sinn (Chef des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung), Wilhelm Hankel, Deutschlands weltweit renommiertester Währungsökonom, ehemaliger Chef-Ökonom der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), ehemaliger Präsident der Hessischen Landesbank, Währungsberater der EWG u. v. m., sowie Bernd Lucke, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität in Hamburg und Kopf der neu gegründeten Partei Alternative für Deutschland. Ebenso haben mich gehaltvolle Artikel von aufgeweckten Wirtschaftsjournalisten beeinflusst. Ganz besonders möchte ich den Chefredakteur des Handelsblatts Bernd Ziesemer und den Chefredakteur Claus Vogt von der Zeitschrift „Sicheres Geld“ hervorheben. Auch die Zeitung DIE WELT konnte mit ihren teils sehr fundierten Beiträgen zur Analyse beigetragen. Nicht zu vergessen sind die unzähligen Monatsberichte der Deutschen Bundesbank. Ganz wesentlich für den Inhalt stehen auch mein Studium zum Betriebswirt und meine zwanzigjährige Berufserfahrung, in der mich volkswirtschaftliche Themen in der Anlageberatung und dem Stiftungsmanagement täglich begleiten und herausfordern. Recht herzlich bedanken möchte ich mich bei meiner rechten Hand und Assistentin Annegret Krüger, meinem Schulfreund Jens Leberwurst (Prokurist/Geschäftsführer beim Energieversorger envia Mitteldeutsche Energie AG) und meinen Eltern, die weder über volks- noch betriebswirtschaftliche Vorkenntnisse, stattdessen über einen gesunden Menschenverstand verfügen und ebenso zu dieser kritischen Analyse beigetragen haben. Sollten Sie in der folgenden Analyse auf einzelne Begriffe oder Passagen stoßen, die Ihnen unverständlich sind, so weisen Sie uns bitte auf diese Umstände hin. Nur so können wir gewährleisten, dass möglichst alle Bevölkerungsschichten die Probleme und die hier aufgezeigten Lösungsvorschläge inhaltlich auch verstehen. Europa wird es erst wieder besser gehen, wenn es wieder gut, sachbezogen und kompetent regiert wird. Denn alle wissen längst: Ein Endsieg bei der Euro-Rettung ist so wenig in Sicht wie bei Adolf Hitlers wahnwitzigen Verheißungen und Durchhalteparolen gegen Ende des Zweiten Weltkrieges. In der globalisierten Welt, in der wir heute leben, dürfen wir nicht müde werden, Höchstleistungen und Hingabe von allen Teilen unserer Gesellschaft zu fordern. Nur das wird unseren Wohlstand auch in der Zukunft sichern. Seit 2005 hat es keine einzige Reform mehr gegeben, die den Standort Deutschland international weiter gestärkt hätte. Ganz im Gegenteil, die Agenda 2010 wird scheibchenweise zurückgedreht. Kinder dürfen nicht für die Gutgläubigkeit ihrer Eltern haften! Heiko Kolodzik, 18. Mai 2013 |
Die vollständige Analyse können Sie sich unter nachfolgendem Link ansehen und ausdrucken: Analyse-einseitig.pdf (355 KB)
Analyse-zweiseitig.pdf (364 KB) |
|
www.Kolodzik.de |
|
|
|
Leistungsbilanz |
|
Wenn Sie diesen Newsletter abbestellen wollen klicken Sie bitte hier. |